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Weniger ist mehr

Weniger ist mehr

Langeweile als Staatsräson: In nahezu allen Kommentaren zu Angela Merkels Kanzlerschaft liest man den Vorwurf, sie habe inmitten einer dynamisierten Welt die „Keine Experimente“-Stimmung der Adenauer-Ära erneut mehrheitsfähig gemacht. Eine bunte Schar der Kopfschüttler macht sich mit bewährt lächelnder Elastizität her über Entpolitisierung, Demobilisierung und Trägheit. „Lethargokratisch“ etikettiert man ihren Regierungsstil; Person, Sprache und politischer Inhalt seien kalkulierte Unscheinbarkeit.  

Diese Kritik verweist auf ein problematisches Politikverständnis.  

Zunächst ist es pharisäerhaft, wenn oft im gleichen Atemzug die aufmerksamkeitsheischende Oberflächlichkeit der Politikinszenierung kritisiert wird. Was denn nun, Show oder nicht Show? Sodann scheint es dieser Kritik egal zu sein, wohin der geforderte politische Bravourritt gehen soll. Gerade Merkels Momente der Hyperaktivität sind doch jene, die man zu Recht kritisieren muss: ihr sprunghaftes Verhalten in der Energiepolitik und der Flüchtlingskrise. Da war sie von ihrem Weg abgewichen, da wollte sie resoluten Durchgriff demonstrieren.

Drittens kann man Merkels Politikstil auch ökonomisch nennen. Ökonomie kommt vom griechischen „oikonomia“ und heißt „Haushaltsführung“. Was es dazu braucht und welche Qualität der Verwalter eines solchen Hauswesens mitbringen muss, das hat Xenophon im 9. Kapitel seines Oikonomikos, seinem Gespräch über Haushaltsführung, benannt: „Enthaltsamkeit“ und „Vorsicht“.

Bleiben wir kurz bei den Erfindern des Politischen, den Griechen. Platon nennt jenen den wahren Führer, der seine Aufgabe lustlos erledigt. Richtig gelesen: lustlos. Andernfalls sei er anfällig für Leidenschaften aller Art, was ihn launisch mache und daher unberechenbar. Zum anderen neige er dazu, Regelung über Regelung zu erlassen, sich in den Vordergrund zu drängen und damit die Menschen zu bevormunden.

Sollten wir uns dem nicht anschließen? Ist nur derjenige ein guter Politiker, der jede Woche irgendeinen Unfug 4.0 in die Medien hievt? Nein, lasst uns aufhören, die Zurückhaltung zu diskreditieren! Wir sollten nicht auf die politischen Selbststarter hereinfallen, die ihr aufmerksamkeitsökonomisches Eigeninteresse als Gemeinwohl ausgegeben. Für eine kluge Politik muss gelten: die knappe, auf das Wesentliche konzentrierte Haushaltsführung. Diese Politik ist in ihrem Wesenskern eher ein „Lassen“ als ein „Machen“. Selbst der allgemeine Sprachgebrauch kennt den Zusammenhang von Ökonomie und Zurückhaltung: Wer Mittel „ökonomisch“ einsetzt, ist sparsam; wer mit den Kräften haushalten will, teilt sie ein. Es ist doch die Verpflichtung jeder politischen Führung, die Übersicht zu gewinnen und zu behalten. Deshalb muss sie an ihrem Job einen breiten Rand lassen. Um Pufferzonen zu haben und nicht im Treibsand der Operationen zu versinken.

Diese Zurückhaltung ist nicht passiv im Sinne einer „Unterlassung“, sondern aktiv, sie ist eine entschiedene Tat. Jeder Praktiker weiß: Man muss sich streng disziplinieren, um gelassen untätig zu sein. Dafür braucht Politik einen souveränen Überblick: Sie muss genau wissen, was sie tut, um in der Lage zu sein, nichts zu tun. Mut und Urteilskraft sind dafür unentbehrlich. Und sie sollte nur das tun, was sie mit Blick auf die Wohlfahrt des Staates in Freiheit nicht lassen kann.  Eine solche Politik setzt den gesetzlichen Rahmen und überlässt alles andere sehr weitgehend den Bürgern.

Eine gute Regierung ist also eine, deren Tätigkeit man nicht merkt. Wahre Regierungskunst sorgt dafür, dass nichts Entscheidendes geschieht. Sie rettet die Ereignislosigkeit. Ein anderes Wort dafür ist Frieden.

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